Die Eurokrise ist in vollem Gange. Vor kurzem berieten in Brüssel die EU-Regierungschefs über geeignete Maßnahmen zur Rettung der Gemeinschaftswährung. Die Diskussion über das Für und Wider des Euro geht aber weiter. In der öffentlichen Debatte kommen fast nur Euro-Kritiker zu Wort. Dass es dem Euro schlecht geht wissen wir nun alle. Aber wie kann der Euro gerettet werden? Brauchen wir überhaupt eine Gemeinschaftswährung in Europa?
Der Anfang
Der Euro wurde nie geliebt. Er wurde den Deutschen aufgedrängt. Es war ein Experiment, das die Deutschen mehrheitlich nicht wollten. Die Bürger hatten 1999 verständliche Angst um die Stabilität ihres Geldes. Doch in den folgenden Jahren beruhigten sich die Bürger, denn der Euro erwies sich zunächst als stabil und wurde zum Glücksfall für Deutschland. Die Lebensmittelpreise stiegen natürlich während der Umstellung von D-Mark auf Euro effektiv an. Auch wenn uns die Regierung die Teuerung das als nur „gefühlte Inflation“ verkaufen wollte. Dennoch blieb im Großen und Ganzen die Gesamt- Inflationsrate niedrig und damit war die Stabilität der Währung gewahrt. Der Euro ließ einen riesigen Binnenmarkt entstehen, von dem besonders unsere Exportwirtschaft profitierte. Dadurch entstanden tausende neue Arbeitsplätze in Deutschland. Deutschland verdiente mit der Euro-Einführung zusätzliche Milliarden und alles schien gut. Bis die Finanzkrise ausbrach. und die strukturellen Schwächen des Euro offen legte. Der Anfang vom Ende?
Die Fehler
Man erweiterte die Währungsunion frühzeitig von 12 auf 16 Mitglieder ohne die nötigen Anpassungen der europäischen Institutionen vorzunehmen. Die Folge ist eine politische Lähmung. Man versprach den Bürgern der Währungsunion zeitnah eine Wirtschaftsunion folgen zu lassen. Doch den Worten folgten keine Taten. Eine gemeinsame Finanz- und Wirtschaftspolitik hätte die Überschuldung der Peripherie-Staaten eingedämmt oder sogar verhindert. Nicht der Euro verursachte die Verschuldung dieser Staaten, sondern die niedrigen Zinsen der Eurozone brachten diese Länder in Versuchung. Wie unbeaufsichtigte Kinder in einem Süßwarenladen. Und es war keiner da der sie aufhielt. Und bisher ist keine Hoffnung auf Besserung in Sicht. Beim EU-Gipfel in Brüssel wurden Entscheidungen getroffen, die vielleicht Antworten auf kommende Krisen geben. Aber für die derzeitige Krise wurden keine Antworten gefunden. Portugal, Italien und Griechenland sind immer noch hoch verschuldet. Irland und Spanien haben ein Bankenproblem, das aufzeigt das nur Wachstum und Stabilitätskontrolle nicht der Weisheit letzter Schluss wäre. Diese Länder geraten im neuen Jahr wieder unter den Beschuss der Spekulanten. Wahrscheinlich sogar noch stärker als bisher. 40% mehr Schulden als dieses Jahr müssen die Euroländer in 2011 über Anleihen finanzieren. Frohes neues Jahr.
Die Krise
Man konnte in den letzten Monaten viel verständliche Kritik am Euro hören. Geprägt war die öffentliche Kritik von sachlicher Analyse aber auch von ätzendem Spott. Doch nicht die Idee einer Gemeinschaftswährung ist schlecht, sondern vielmehr ist die aktuelle Version des Euro mangelhaft. Der Euro hat unverändert Strukturfehler. Was die Krise zusätzlich anheizte war, das sich viele europäische Politiker als bestenfalls mittelmäßige Krisenmanager erwiesen. Denn viel wurde durcheinander geredet und zu wenig Konkretes gegen die Eurokrise zu Stande gebracht. Um dem Krisen-Labyrinth zu entkommen scheint es neben der politischen Entschlossenheit auch an praktikablen Lösungswegen zu fehlen. Wege aus der Krise werden verzweifelt gesucht. Dabei erweisen sich die institutionellen Fesseln der EU- Gremien als Stolperstein. Das Dilemma von 27 EU-Mitgliedstaaten die bei wesentlichen Entscheidungen zur Einstimmigkeit verdammt sind, ist offensichtlich. Doch trotz der schwierigen Lage und der extrem negativen Berichterstattung ist eine Gemeinschaftswährung und eine Wirtschaftsunion die beste Option die wir haben. Die Verwirklichung diese Union ist eine existentielle Aufgabe für Europa. Unser zukünftiger Wohlstand basiert auf einer gemeinsamen europäischen Währung. Darüber wie man diese europäische Gemeinschaftswährung aufbaut und welche Bedingungen man ihr zugrunde legt muss man diskutieren.
Die Option
Europa braucht eine Gemeinschaftswährung. Auch Deutschland hat ein nationales Interesse an einer europäischen Währung. Der zukünftige Erhalt unseres Wohlstands begründet sich in einem gemeinschaftlich europäischen Wirtschaftsraum. Der ist ohne eine gemeinsame Währung undenkbar. Das sollte uns Deutschen einiges Wert sein. Wir erleben aktuell gerade die Diskussion über mögliche wirtschaftspolitische Fehlentwicklungen die durch Exportüberschüsse entstehen können. Eine Antwort darauf ist ein starker europäischer Binnenmarkt, wie er derzeit bereits – bei aller Ungleichheit – existiert. Eine gemeinsame Währung, stabilisiert durch eine gemeinsame Wirtschafts- und Finanzpolitik könnte Verwerfungen verhindern. Die Bevölkerungsexplosion in den Schwellenländern sorgt in Zukunft für einen schwindenden Einfluss des europäischen Kontinents in dem eine gegenläufige demoskopische Entwicklung zu beobachten ist. Der wirtschaftliche Fortschritt der BRIC-Staaten erhöht den Druck auf Europa zusätzlich. Die USA haben ebenfalls eine gesunde Bevölkerungspyramide vorzuweisen. Um unsere vitalen europäischen Interessen auch weiterhin im Konzert der Großen durchzusetzen, ist eine Gemeinschaftswährung und Wirtschaftsunion für die mittelbare Zukunft unabdingbar. Europa bracht also eine Währung und eine Wirtschaftsunion. Basis dafür könnte ein veränderter Vertrag von Lissabon. Darin müssen die Länder Souveränitätsrechte abtreten. Allerdings fällt das derzeit noch vielen besonders schwer. Auch sind einige EU Institutionen nur teilweise direkt demokratisch legitimiert. Das Europa Parlament müsste in einer Erweiterung deutlich gestärkt werden, damit man von den EU-Mitgliedsstaaten eine Verlagerung der wirtschaftspolitischen Verantwortung erwarten kann. Ziel wäre eine koordinierte europäische Wirtschafts- und Finanzpolitik. Außerdem müsste ein Nachfolger für den bisherigen Wachstums- und Stabilitätspakt gefunden werden, aufgrund dessen man dann gegen Verstöße deutlich strenger vorgehen könnte als das bisher möglich ist. Eine europäische Finanzmarktregulierung müsste gegründet werden, um uns besser vor Finanz- und Bankenkrisen zu schützen. Wer sich von den EU-Mitgliedsstaaten auf derartige Veränderungen einließe, ist offen. Wer einer europäischen Gemeinschaftswährung zukünftig angehört, ist deshalb auch offen. Aber das es einer gemeinschaftlichen Währung bedarf ist für mich offensichtlich. Der Euro könnte auch in Zukunft diese Währung sein, wenn zeitnah die Zeichen der Zeit erkannt werden und man den Stab des Handelns übernimmt. Eine Gemeinschaftswährung kann nur gemeinschaftlich entstehen und erhalten werden. Das begrenzte Eintreten für die Schulden unserer Nachbarn wäre dann, unter dem Aspekt, dass die Regeln für den Euro geändert würden, eine Investition in die Zukunft Europas. Und damit auch eine Investition für Arbeitsplätze in Deutschland. Aber in der derzeitigen Verfassung Europas läuft die Zeit eher gegen den Euro.